Hamburger China-Notizen: zum Anfang Nr. 32
6. Juli 2004
China-Hamburg jetzt und einst China-Hamburg
jetzt und einst
ChinaS jetzt und einst Notizen von einem nächtlichen Schreibtisch Deutsche Chinatexte
 
 

 Hamburg -Kompetenz: Chinarecht

Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht Der Zugang zu dem Gebäude Mittelweg 187 liegt im Schatten hoher Bäume. Niemand dort hat allerdings nötig, sich zu verstecken. Das bescheidene Portal zu dem Zweckbau führt in das renommierte Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht. Dort wirkte bis vor kurzem Professor Dr. Frank Münzel, in langen Jahren der einzige ernstzunehmende Fachmann für chinesisches Recht in Deutschland, auch sonst ein ausgezeichneter Chinaexperte.

Kenner chinesischen Rechts, in Theorie oder Praxis, gibt es inzwischen nicht wenige. Zu ihnen gehört Dr. Knut Benjamin Pißler, Schüler und Nachfolger Münzels am Max-Planck-Institut. Ein HCN-Interview mit ihm soll über diese wichtige Chinainstitution in Hamburg informieren.

Knut B. Pissler Dr. Pißler (* 1971) studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Würzburg und Hamburg. In Hamburg absolvierte er auch die Sprachkurse der ChinA. Diese bildeten eine Voraussetzung dafür, daß ihm der DAAD von 1996 bis 1997 ein Stipendium für einen Forschungsaufenthalt an der Universität Nanking gewährte. Nach dem Ersten Juristischen Staatsexamen (1996) und dann dem zweiten (2000) bot ihm dieses Stipendium die Voraussetzungen für die Vorbereitung einer Dissertation, die im Jahre 2003 zu seiner Promotion zum Dr. jur. führte. Seit 2002 ist er wissenschaftlicher Referent des Instituts – mit den Spezialgebieten Chinesisches und koreanisches Zivilrecht, insbesondere Bank- und Kapitalmarktrecht. Die Zahl seiner Publikationen hat, trotz eines noch kurzen Wirkens in der Forschung, bereits die dreißig überschritten.

Knut B. Pissler: "Chinesisches Kapitalmarktrecht." Die gewichtigste unter diesen Veröffentlichungen ist die im Juni 2004 erschienene Dissertation: "Chinesisches Kapitalmarktrecht." Sie erschien in den "Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht" im Verlag "Mohr Siebeck" in Tübingen und weist den stattlichen Umfang von 541 Seiten auf.

Titel der beiden Hauptteile der Arbeit sind "Börsenrecht" und "Das Recht der Wertpapiergeschäfte", doch die Arbeit ist sorgfältig und kleinteilig gegliedert. Minutiös handelt Pißler, als Kenner von chinesischer Rechtsetzung und -praxis, die mit seinem Thema verbundenen Probleme ab. Allein der heiklen Informationshaftung gelten, zum Beispiel, knapp fünfzig Seiten: 194-240. Auf Jahre wird dieses Werk, mit dem Pißler seinem Lehrer und seinem Institut alle Ehre macht, ein wichtiges Handbuch werden.
 
 
 

 Hamburger Chinajurist: Antworten

? 1. Herr Dr. Pißler, würden Sie mir Ihr Aufgabenfeld im Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht erklären, denn so ganz genau kann ich es mir nicht vorstellen?

Als China-Referent dieses Instituts bin ich für die Erforschung des Zivilrechts der Volksrepublik China und Taiwans verantwortlich. Darüber hinaus betreue ich andere südostasiatische Rechtsordnungen, mit Ausnahme von Japan und Hongkong, die innerhalb unseres Instituts anderen Länderreferenten, nämlich Herrn Dr. Baum (Japan) und Herrn Professor Magnus (Hongkong), zugewiesen sind.
Eine wichtigere Rolle wird in unserem Institut zukünftig die Untersuchung der Rechtordnung Koreas haben. Neben meiner Forschungstätigkeit auf dem Gebiet des chinesischen Zivilrechts, die weiterhin den Schwerpunkt meiner Arbeit bilden wird, werde ich die Aufgabe übernehmen, das koreanische Zivilrecht zu untersuchen und mir damit die Möglichkeit zu erschließen, das chinesische und koreanische Recht als zwei asiatische Rechtsordnungen rechtsvergleichend zu erforschen. Um die Grundlagen für diese Arbeit zu legen, werde ich ab September dieses Jahres für sechs Monate an die Yonsei-Universität in Seoul gehen.
Welche Schwerpunkte ich bei meiner Forschung im Max-Planck-Institut setze, bleibt grundsätzlich mir selbst überlassen. Zur Zeit liegt der Schwerpunkt meiner Forschungstätigkeit in den Bereichen Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht (Corporate Governance), allgemeines Zivil- und Zivilprozeßrecht (dort insbesondere Vertragsrecht, Sachenrecht, Beweisrecht) sowie Rechtsvereinheitlichung.
Neben dieser Forschungstätigkeit habe ich die Aufgabe, für deutsche Zivilgerichte Gutachten zu erstellen, wenn diesen Fälle mit sogenannter "Auslandsberührung" zu Ländern vorliegen, die durch mich betreut werden. Beispielsweise könnte ein deutsches Gericht ein Gutachten zu den Voraussetzungen der Adoption einer erwachsenen Koreanerin durch eine deutsche Staatsangehörige anfordern, wenn es der Ansicht ist, daß es für die Zulässigkeit einer Volljährigen-Adoption auf die Regelungen im koreanischen Recht ankommt. Die Fragestellung eines deutschen Gerichts könnte auch lauten, von wem ein in Deutschland wohnhafter vietnamesischer Staatsangehöriger unter Zugrundelegung des vietnamesischen Rechts in gesetzlicher Erbfolge beerbt wird. Die beiden Beispiele machen bereits deutlich, daß es zumeist familien- und erbrechtliche Fragen sind, mit denen ich mich in den Gutachten auseinanderzusetzen habe.
Ferner kann ich in Projekte einbezogen werden, in denen das Institut den nationalen, ausländischen und internationalen Gesetzgeber bei der Vorbereitung wissenschaftlich interessanter Gesetzgebungsprojekte berät. In diesem Zusammenhang ist in Bezug auf China vor allem der Rechtsstaatsdialog zwischen Deutschland und der VR China zu nennen, eine Initiative, die auf Bundeskanzler Gerhard Schröder zurückgeht. Er hatte anläßlich seines Besuchs in China Anfang November 1999 einen umfassenden Dialog mit China über Fragen des Rechtsstaats vorgeschlagen. Im Juni 2000 unterzeichneten die nationalen Koordinatoren die "Deutsch-Chinesische Vereinbarung zu dem Austausch und der Zusammenarbeit im Rechtsbereich". Bis zu seiner Pensionierung im April 2002 war das MPI durch Herrn Professor Münzel an diesem Dialog beteiligt, wobei er in diesem Bereich auch nach seiner Pensionierung weiterhin sehr aktiv ist.

? 2. Oft hört man die Feststellung, auf vielen Rechtsgebieten verfüge die VR China inzwischen über eine vortreffliche Gesetzgebung, doch deren Umsetzung in die Praxis lasse zu wünschen übrig. Können Sie etwas dazu sagen, allgemein oder über Ihre Spezialgebiete?

Meiner Ansicht nach kann man zu dieser Feststellung für die meisten Bereiche des chinesischen Rechts nur kommen, wenn man die Quantität der Rechtssetzungstätigkeit in China in den Vordergrund der Bewertung stellt. Daß seit dem Beginn der Politik der Reform und Öffnung Ende der 70er Jahre und insbesondere in den 90er Jahren viele brachliegende Rechtsgebiete durch den Erlaß einer Unzahl von Gesetzen und sonstigen Rechtssetzungsakten erstmals geregelt worden sind, ist unbestreitbar, und diese Leistung des chinesischen Normgebers ist anerkennenswert. Was vielfach fehlt, ist eine terminologische Abstimmung zwischen verschiedenen Rechtssetzungsakten, so daß sich das chinesische Recht mehr als Flickenteppich und weniger als System darstellt. Eine Ursache hierfür ist sicher darin zu sehen, daß sich der chinesische Normgeber notgedrungen davon leiten läßt, welche aktuellen Probleme am dringendsten einer Lösung bedürfen, und er hierbei bewußt oder unbewußt übersieht, daß grundlegende Fragen im Zivilrecht, wie etwa nach der Übertragung von Eigentum, gar nicht oder nur unvollständig beantwortet sind.
Zuzugeben ist, daß sich der chinesische Normgeber in jüngster Zeit mehr in die Karten schauen läßt, indem Entwürfe von Gesetzen und anderen Rechtsetzungsakten verstärkt als Konsultationspapier in Zeitungen oder im Internet veröffentlicht werden, um Meinungen interessierter Kreise einzuholen. Inzwischen ist es sogar fast üblich geworden, daß zumindest Grundzüge der Diskussionen in den Gesetzgebungsgremien zu kontroversen Fragen bei neuen Rechtsetzungsvorhaben durch die Zeitungen oder die chinesische Kommentarliteratur in der Öffentlichkeit bekannt werden. Dies ist ein erster Schritt, um die Qualität des gesetzten Rechts durch Herbeiziehung von Expertenmeinungen zu erhöhen und um der chinesischen Rechtswissenschaft überhaupt erst die Arbeit zu ermöglichen, indem beispielsweise die einzelne Vorschrift oder der einzelne verwendete Begriff mit Hilfe der Motive des Normgebers ausgelegt werden kann.
Zu diesem noch verbesserungsbedürftigen Zustand der chinesischen Gesetzgebung kommt der von Ihnen erwähnte Umstand, daß die Umsetzung des Rechts in die Praxis zu wünschen übrig läßt. In Stichworten kann man als Gründe hierfür die mangelnde Unabhängigkeit der Richterschaft von der Politik, die unzureichende Ausbildung und – dies mindestens so sehr wie die unzureichende Ausbildung – die dürftige Bezahlung der Richter in China und den sogenannten Lokalprotektionismus nennen. Aber auch hier sind Verbesserungen festzustellen, indem etwa strengere Voraussetzungen an die Berufung zum Richteramt geknüpft werden. Sobald gutausgebildete Richter nicht nur wie bislang in den entwickelten Küstengebieten, sondern in ganz China Recht sprechen, wird man auch eine stärkere Unabhängigkeit der Richterschaft neu diskutieren müssen. Denn dann besteht nicht mehr die bislang als Argument gegen die Unabhängigkeit ins Feld geführte Gefahr, daß Laienrichter ohne "Anleitung durch höhere Organe" fehlerhafte Urteile fällen. Gutausgebildete Richter wird man aber nur durch eine bessere Bezahlung in ihrem Amt halten können, da sie sonst in andere Berufe – etwa den lukrativeren Beruf des Rechtsanwalts – abwandern. Der Lokalprotektionismus, also die Besserstellung lokaler Unternehmen vor dem örtlichen Gericht oder Vollstreckungsorgan, bleibt eines der dringlichsten Probleme in der chinesischen Rechtsordnung, und bislang hat man keine wirksame Maßnahme gefunden, diesem Problem zu begegnen.

? 3. Einige deutsche Anwaltskanzleien, darunter solche aus Hamburg, unterhalten Büros in China. Können Sie etwas über diese und ihre Aufgaben sagen?

Deutsche Anwaltskanzleien in China betreuen ihre Mandanten vor Ort und haben damit im Vergleich zu Anwaltskanzleien ohne Repräsentanz in China den Vorteil, daß sie mit den dortigen Verhältnissen besser vertraut sind. Das Hauptgeschäft der Kanzleien hat sich lange Zeit auf die Gründung von deutsch-chinesischen Gemeinschaftsunternehmen (sogenannte Joint Ventures) beschränkt. Dies bedeutete vor allem Entwerfen von Verträgen, Führen von Vertragsverhandlungen und Betreuung der Mandanten während des häufig langwierigen und komplizierten Genehmigungsverfahren vor den chinesischen Behörden. Inzwischen wollen sich immer mehr deutsche Unternehmen von ihren chinesischen Partnern trennen und das Joint Venture in ein Tochterunternehmen umwandeln, welches zu 100 % von dem deutschen Investor gehalten wird (sogenanntes Wholly Foreign-owned Enterprise). Gründe hierfür sind, daß erstens die Wirtschaftsbereiche, in denen bislang die Gründung von Wholly Foreign-owned Enterprises verboten oder beschränkt zulässig war, verringert worden sind, und daß sich zweitens in vielen Fällen der erhoffte Vorteil der Gemeinschaftsunternehmen – nämlich die Nutzung der Absatzwege oder des Beziehungsgeflechtes des chinesischen Partners – nicht als so wesentlicher Gewinn erwies, der die Nachteile einer schwierigeren Entscheidungsfindung innerhalb eines solchen Gemeinschaftsunternehmens wettmachen hätte können. Für die Anwälte in China eröffnete sich hiermit ein neues Betätigungsfeld bei der Umwandlung bestehender Joint Ventures. Daneben spielt auch der Bereich des Schutzes geistigen Eigentums, also gewerblicher Rechtsschutz wie Patentrechte, Schutz von Urheberrechten und Warenzeichen, eine immer größere Rolle bei der Arbeit der Anwälte in China.
Zu erwähnen ist, daß Anwälte in China nach den für sie einschlägigen Rechtsnormen gar nicht zum chinesischen Recht beratend tätig werden dürfen, da dies chinesischen Anwaltsfirmen vorbehalten ist. Offiziell dürfen sie nur "über das rechtliche Umfeld in China" informieren. Diese Regelung führt zu einer ständigen Gratwanderung bei der täglichen Arbeit als Anwalt in China.

? 4. Sollten mehr junge deutsche Juristen Chinesisch lernen und/oder sich für chinesisches Recht interessieren? Warum oder warum nicht? Wenn ja, welche Vorgehensweisen empfehlen Sie dabei?

Ja, mehr junge deutsche Juristen sollten Chinesisch lernen und sich für chinesisches Recht interessieren. Die Anwaltskanzleien in China haben weiterhin einen großen Bedarf an hochqualifiziertem Nachwuchs und bieten damit eine Alternative zu dem weitgehend gesättigten Anwaltsmarkt in Deutschland. Allerdings sollte man sich klarmachen, daß gute Chinesischkenntnisse nicht unterdurchschnittliche juristische Fähigkeiten ersetzen können. Abgesehen davon ist die Beschäftigung mit dem chinesischen Recht sehr interessant, da es sich um eine Rechtsordnung im Aufbau handelt, die man von Monat zu Monat in diese oder jene Richtung wachsen sieht.
Eine Vorgehensweise für junge deutsche Juristen, die für jeden Fall richtig ist, kann ich derzeit kaum empfehlen. Ein Lehrangebot an Universitäten in Deutschland zum chinesischen Recht gibt es nur vereinzelt. In Passau gibt es beispielsweise die fachspezifische Fremdsprachenausbildung als Zusatzqualifikation für Juristen, wobei auch Chinesisch angeboten wird. Dort führt Herr Dr. Strupp in das chinesische Recht ein. Passau ist zurzeit die Schmiede, aus der nach meiner Erfahrung die meisten Anwälte kommen, die in einer Kanzlei in China tätig sind. Dies muß aber nicht der einzig gangbare Weg sein. In Köln lehrt Herr Professor Heuser am Institut für Moderne China-Studien chinesische Rechtskultur und bildet damit Regionalwissenschaftler – also keine Juristen – aus. Die juristischen Fakultäten der Universitäten in Göttingen (Frau Prof. Wendehorst) und Freiburg (Herr Prof. Blaurock) engagieren sich auf verschiedene Weise ebenfalls sehr für die Forschung im chinesischen Recht. Frau Prof. Wendehorst ist Direktorin des Deutsch-Chinesischen Instituts für Rechtswissenschaft an der Universität Nanjing, das regelmäßig deutsche Juristen aufnimmt, die das chinesische Recht im Rahmen eines Forschungsaufenthaltes untersuchen wollen. Vielleicht wird es in der Zukunft ja in Deutschland oder sogar in Hamburg eine Professur für chinesisches Recht geben, um deutschen Juristen eine Zusatzqualifikation in diesem Bereich zu bieten.

? 5. Sie haben unlängst, nach meinen vorläufigen Informationen, ein Internet-Projekt begonnen. Wie heißt das, wie gestalten Sie es und welche Ziele verbinden Sie damit?

Das von Ihnen angesprochene Internet-Projekt stellt sich eher als eine Ergänzung zu einem Zeitschriftenprojekt dar, welches Herr Ahl, Vizedirektor des bereits erwähnten Instituts für Rechtswissenschaft an der Universität Nanjing, und ich ins Leben gerufen haben. Gemeinsam haben wir die bereits seit zehn Jahren bestehende Publikation der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. (DCJV), deren Präsident Herr Prof. Blaurock ist, in die "Zeitschrift für chinesisches Recht" umgewandelt (bis 2003: Newsletter der DCJV). Seit April 2004 ist die DCJV nun auch mit einer eigenen Internetseite im Netz präsent (» www.dcjv.org), auf der die "Zeitschrift für chinesisches Recht" für Mitglieder einsehbar ist. Auch Nichtmitglieder können sich ältere Ausgaben der Zeitschrift im Volltext als pdf-Datei runterladen. Die Internetseite informiert außerdem über die aktuelle Rechtsentwicklung in China und über Veranstaltungen zum chinesischen Recht.
 
 
 

 Hamburger Bürgerschaft: Sommerfest

Die abgelauschten Gesprächsfetzen berührten selten die Wahlen, die am Sonntag, dem 13. Juni, stattgefunden hatten: Zwischen Triumph und Desaster lagen, je nach Parteizugehörigkeit, Welten, doch Politiker halten sich selten bei Vergangenem auf – was weitere Gesprächsfetzen andeuteten.

Für 19 Uhr, am 14. Juni, hatte der Präsident der Bürgerschaft in den Innenhof des Rathauses eingeladen – zum diesjährigen Sommerfest der Bürgerschaft. Die Gespräche flaxten hin und her, und einige hundert Personen aus irgendwelchen Hamburger Öffentlichkeiten waren der Einladung gefolgt. Eine schöne Mischung aus Alt und Jung, öffentlich gut bekannt und weniger traf da zusammen, auch zu manchem Neukennenlernen. Die Zugangskontrollen waren einigermaßen streng gewesen, und für die Beliebtheit dieses Sommerfestes der Hamburger Parlamentarier spricht, daß sich um 19 Uhr lange Schlangen vor dem Portal des Rathauses bildeten.

Aus den Hamburger China-"Szenen" waren nur wenige anwesend. Vielleicht liegt das daran, daß das Hamburger Parlament, die Bürgerschaft, die Senatspolitik, China sei ein Schwerpunkt der Hamburger Zukunftsorientierungen, nicht in gleicher Entschiedenheit trägt. Auch die Japan-"Szene" war an diesem Abend kaum sichtbar.

Der japanische Generalkonsul war gekommen, auch der chinesische, ebenso die Generaldirektorin der Taipeh-Vertretung. Das zeigt, daß diese Repräsentanten ihrer Staaten, trotz unterschiedlicher diplomatischer Anerkennungen, der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt ihren Respekt bezeigen, interessenverbunden. Parlamente sollen ihren Regierungen – und deren Verwaltungen – Impulse und Forderungen vermitteln. Hoffentlich nimmt der Präsident der Hamburger Bürgerschaft in seine Adressenliste demnächst auch mehr von den zahlreichen Chinesen und Japanern in Hamburg auf.

aus: HA 26./27. Juni 2004

Ungefähr zwei Wochen danach weilte eine Delegation des Volkskongresses Shanghai, dem partnerstädtischen Gegenstück zur Bürgerschaft, in Hamburg (s. die Abb.: HA 26./27. Juni 2004) – Von der Öffentlichkeit blieb dieser wichtige Besuch weitgehend unbemerkt. Schön wäre wohl gewesen, die Shanghai-Vertreter hätten an diesem Sommerfest teilnehmen können. Neben Bismarck-Stiftung und Airbus stand auch der Klavierbauer Steinway auf deren Besichtigungsprogramm. China ist das einzige Land, an dem sich mit Hochpreis-Klavieren gegenwärtig noch Geld verdienen läßt.
 
 
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